Die Theorien von Deng Xiaping zu Recht und Demokratie bilden nach den Worten von Justizminister Zhang Fusen die Basis für den Ausbau Chinas zu einem sozialistischen Rechtsstaat.

Zhang sagte am Donnerstag auf einem Symposion der chinesischen Justiz zum 100. Geburtstag von Deng Xiaoping in Beijing weiter, die Rechts- und Demokratie-Auffassungen von Deng Xiaoping bildeten die theoretische Grundlage für die Verwaltung des Landes im Rahmen und mit Hilfe von Recht und Gesetz. Zugleich sei das Rechtsverständnis von Deng Xiaoping das Fundament für den Aufbau eines sozialistischen Rechtsstaates in China.

Deng habe die strategische Stellung des demokratischen Rechtssystems für den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung betont, und er habe die grundsätzlichen Anforderungen an den Aufbau einer sozialistischen Rechtsordnung exakt zusammengefasst.

Unter neuen historischen Bedingungen müsse China diese Theorien von Deng Xiaoping als konkrete Anleitung zum Handeln betrachten. Zugleich müssten die Regierungen ihre Macht im Rahmen und mit Hilfe von Gesetzen ausüben, was zugleich dazu beitrage, die Regierungsarbeit zu verbessern. Zudem müsse die Reform des Rechtssystems weiter voran gebracht werden, um Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit zu wahren, sagte Justizminister Zhang Fusen weiter.