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(GMT+08:00) 2004-07-16 17:04:18    
Wirksamere Maßnahmen gegen Korruption in China

CRI
Auf der 10. Sitzung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses hatte der Leiter des chinesischen Rechnungshofes, Li Jinhua, im Auftrag des chinesischen Staatsrates den Prüfungsbericht für das Jahr 2003 vorgelegt.

Die chinesische Kontrollbehörde hat rechtzeitig über Fälle im Bericht informiert, in denen gegen chinesische Gesetze und die Regierungsdisziplin verstoßen wurde, oder in denen der Verdacht eines Verstoßes besteht.Experten meinen dazu, die Vorlage dieses Berichtes sei ein weiterer Schritt der chinesischen Regierung, dem Kampf gegen Bestechlichkeit und Korruption einen juristischen und institutionellen Rahmen zu geben.Die Strukturen und Mechanismen des Kampfes gegen die Korruption in China seien damit wirksamer geworden.

Das chinesische Rechungsprüfungsamt und die chinesische Kontrollbehörde sind in die Verwaltungsorgane eingliedert und zuständig für Fragen von Verschwendung und Korruption. Korruption im Verwaltungssystem kann dabei in unterschiedlichen Formen erscheinen, so etwa bei der Budgetierung und Verwendung von Finanzmitteln oder bei Personalentscheidungen und Stellenbesetzungen in der Verwaltung oder auch in Beschlussverfahren in der Regierung. Deshalb sind die Arbeitsbereiche des Rechnungsprüfungsamtes und der Kontrollbehörde in China in der Zuständigkeit sehr unterschiedlich verteilt.

Ende Juni, als der Bericht der Rechnungsprüfer über Probleme in der Regierung veröffentlicht hatte, fragten sich viele Bürger sorgsa,, ob die in dem Bericht erwähnten Probleme wirklich angegangen und beseitigt werden würden. Erste Antworten gab es bereits, als unmittelbar danach die chinesische Kontrollbehörde Untersuchungsergebnisse und Bestrafungen zu den 24 Fällen veröffentlichte, die vom Rechnungsprüfungsamt in Zusammenarbeit mit den betroffenen Verwaltungsbehörden in über einjährigen Untersuchungen entdeckt worden waren. Die chinesische Öffentlichkeit war noch nie in einem solchen breiten Umfang über derartige Dinge informiert worden, wie in diesem Jahr. Dazu sagte Prof. Ren Jianming, Experte für öffentliche Verwaltung:

"Seit einigen Jahren ist die Arbeit des Rechnungsprüfungsamtes und der Kontrollbehörde viel transparenter geworden. Ich finde das persönlich sehr wichtig. Denn dies gehört zu einer transparenteren Regierungsarbeit. Information und Transparenz sind Vorraussetzungen für einen aktiven Kampf gegen die Korruption."

In der Tat baut die chinesische Regierung derzeit ein wirksames System gegen die Korruption auf. Dazu gehören nicht nur entsprechende Einrichtungen der Regierung wie das Rechnungsprüfungsamt und die Kontrollbehörde, sondern auch das Anti-Korruptions-Amt und die Kontrollbehörde für Amtsmissbrauch und Dienstvergehen.

Innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas, der Regierungspartei des Landes, arbeitet Zentrale Disziplinkontrollkommission. Dazu noch einmal Prof. Ren Jianming:

"Nirgendwo auf der Welt gibt es so viele Organe gegen die Korruption, wie in China. China legt darauf sehr großen Wert. Zudem entspricht dies den besonderen Gegebenheiten in China. Durch die Veröffentlichung des Prüfungsberichts wird eine wachsende Kooperation zwischen den verschiedenen Anti-Korruptionsorganen gefördert. In der Vergangenheit haben sie zwar auch schon zusammengearbeitet, aber künftig werden sie noch enger kooperieren. Die Wirksamkeit der chinesischen Anti-Korruptionsmechanismen wird damit weiter verbessert."