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(GMT+08:00) 2004-07-07 15:56:43    
Internationale Zusammenarbeit für den besseren Schutz von Markennamen in China

CRI
Ein 2-tägiges China- EU- Forum über den Schutz von Marken- und Herkunftsnamen ist am Mittwoch in Beijing beendet worden.

Dazu hieß es aus dem chinesischen Hauptamt für Qualitätskontrolle und Quarantäne, in den letzten Jahren seien in China beträchtliche Erfolge beim Schutz von Marken- und Herkunftsnamen erzielt worden. In der Zukunft werde man verstärkt ausländische Erfahrungen heranziehen, um die entsprechenden Markenrechte konsequent zu schützen.

Bei den geschützten Herkunftsnamen handelt es sich um Bezeichnungen für Produkte einer bestimmten Region, die für ihre besondere Qualität bekannt sind. So darf Sekt weltweit beispielsweise nur dann Champagner genannt werden, wenn er tatsächlich aus der Champagne in Frankreich kommt. Gleiches gilt für Weinbrand, nur dann als Cognac firmieren darf, wenn er aus der gleichnamigen Region in Frankreich stammt. Und nur Tee aus der Umgebung des Xihu- Sees in China darf in China und anderswo als Longjing-Tee vermarktet werden.

Dazu sagte Liu Zhaobin vom staatlichen Hauptamt für Qualitätskontrolle und Quarantäne, in den letzten Jahren habe man in China zahlreiche Maßnahmen für den verstärkten Schutz von Marken- und Herkunftsnamen ergriffen:

"Die meisten chinesischen Konsumenten entwickeln allmählich ein Bewusstsein für die Bedeutung geschützter Namen. Auch die meisten Unternehmen erkennen dies an. Mein Amt hat den Schutz derartiger Markennamen intensiviert. Zudem wird das Rechtssystem in diesem Bereich zügig ausgebaut."

Inzwischen sind in China bereits über 300 Produkte hinsichtlich ihres Herkunftsnamens gesetzlich geschützt. Dazu gehören Wein, Schnaps, Reis und Tee.

Das China- EU- Forum diente nun dazu, die Zusammenarbeit beim Schutz derartiger Marken- und Herkunftsnamen zu intensivieren. Dies wird auch den Warenschutz in China fördern. Dazu meinte der amtierende Leiter der EU-Handelsabteilung, Antonio Berengner:

"Beide Seiten haben eine gute Kooperationsgrundlage und können in der Zukunft die Zusammenarbeit verstärken. Ich hoffe, dass dadurch auch gesetzlich geschützte Marken- und Herkunftsnahmen gegenseitig besser geschützt werden können. Ich meine, diese Aussprache wird aktiv dazu beitragen, eine bilaterale Vereinbarung auf diesem Gebiet zu erreichen. Dann könnten Produkte mit geschützten Herkunftsnamen von China und der EU gegenseitig anerkannt werden. Dies wird einen Ausbau des chinesisch-europäischen Handels drastisch vorantreiben."

China wird in der Zukunft Kontakt und Austausch beim Schutz von Marken- und Herkunftsnamen mit der EU kontinuierlich intensivieren. Darüber hinaus werden die entsprechenden Gesetze in China weiter vervollkommnet und der Kampf gegen Produktpiraterie und den Missbrauch international geschützter Namen und Marken verstärkt. Gleichzeitig werden in China zahlreiche eigene Erzeugnisse mit geschützten Herkunftsnamen versehen, die dann weltweit geschützt sind. Dies wird besonders Obst, Medikamente und Volkskunsterzeugnisse betreffen.