Dazu verwiesen Experten darauf, dass die Rede und insbesondere die Äußerungen über die Politik "ein Land, zwei Systeme" und "die Verwaltung Hongkongs durch die Hongkonger" von bleiebneder aktueller Bedeutung seien.

1984 sprach Deng Xiaoping bei einem Treffen mit Persönlichkeiten aus Hongkong ausführlich über das Prinzip „ein Land, zwei Systeme ". Dazu erläuterte er, dass es demzufolge innerhalb der Volksrepublik China das sozialistische System im Hauptteil des Landes geben werde und in Hongkong und Macao das kapitalistische System.

Dies, so Prof. Hu Jinguang, Direktor des Forschungszentrums für Verfassungs- und Rechtsfragen der chinesischen Volksuniversität, zeige die bleibende Bedeutung dieser wichtigen Rede von Deng Xiaoping. Nun stehe seit dem vergangenen Jahr der weitere Ausbau des politischen Systems in Hongkong im Mittelpunkt der dortigen Öffentlichkeit. Manche Leute in Hongkong zeigten sich skeptisch gegenüber gewissen Klauseln im Hongkonger Grundgesetz, bei denen es um die Einzelheiten der Wahl des Chefadministrators und des Legislativrates geht und darum wie man das Prinzip"ein Land, zwei Systeme" verstehen sollte.

Dazu unterstrich Prof. Hu Jinguang, dass der Kernpunkt des Prinzips "ein Land, zwei Systeme" von Deng Xiaoping in den Beziehungen zwischen "ein Land" und "zwei Systeme" liege. bilde. "Ein Land" bedeute die Volksrepublik China, und die Sonderverwaltungszone gelte als eine lokale Regierung im Rahmen der Volksrepublik China. Dies sei so klar und eindeutig im Hongkonger Grundgesetz festgelegt worden.

"Unser Land ist ein einheitlicher Staat. Manche Leute in Hongkong unterstreichen gerne die Bestimmung über "zwei Systeme" und damit die Existenz des kapitalistischen Systems in Hongkong. Dabei ignorieren sie aber die Bestimmung über "ein Land" und damit die Voraussetzung für die Koexistenz von "zwei Systemen". In der Tat kann die Koexistenz von "zwei Systemen" nur unter der Voraussetzung erfolgen, dass die Bedeutung über "ein Land" gewahrt und damit die staatliche Souveränität respektiert wird."

In seiner Rede vor 20 Jahren hatte sich Deng Xiaoping auch zuversichtlich gezeigt, dass die Hongkonger die chinesische Sonderverwaltungszone gut verwalten können. Dazu hatte er das Prinzip "Verwaltung Hongkongs durch Hongkonger" ausführlich erläutert. Die Prosperität in Hongkong in der Vergangenheit sei hauptsächlich auf die Hongkonger mit den Chinesen als Hauptbestandteil zurückzuführen. Hongkong werde nach seiner Rückkehr von den patriotischen chinesischen Bürgern Hongkongs selbst verwaltet. Damit werde die Politik"Verwaltung Hongkongs durch die Hongkonger" umgesetzt. Außer Truppen als Symbol der staatlichen Souveränität werde Beijing keine Funktionäre in die Regierung der Sonderverwaltungszone entsenden.

Unter Berücksichtigung der Realität in Hongkong sind im Grundgesetz auch Vorschriften über den Prozess der Demokratisierung nach Hongkongs Rückkehr festgelegt worden. Dazu noch einmal Prof. Hu Jinguang:

"Bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes ist diese Frage bereits in Erwägung gezogen worden. Also war festgelegt worden, dass die Wahl des Chefadministrators sowie das Demokratieniveau als schrittweise vorwärtsgehende Prozesse gelten. Die Verfahren über die Wahl des Chefadministrators werden allmählich reformiert, und das Demokratieniveau wird auch Schritt für Schritt erhöht. Das Gleiche gilt auch für die Wahl des Legislativrats. Dies entspricht den konkreten Gegebenheiten in Hongkong."

Der Rechtsexperte sagte weiter, inzwischen plädierten manche Leute in Hongkong dafür, vorzeitig direkte Wahlen des Chefadministrators und allseitige direkte Wahlen des Legislativrats zu veranstalten und das vom Grundgesetz festgelegte Wahlsystem zu verändern. Solche Fragen beträfen das politische System von Hongkong, und man dürfte die bestehenden Vorschriften nicht leichtsinnig verändern. Hongkong sei eine Rechtsgesellschaft, und die Demokratie müsse gemäß den Vorschriften des Grundgesetzes vorangetrieben werden.

Soweit, liebe Hörerinnen und Hörer, unser Beitrag über die Ansicht der chinesischen Experten über die aktueller Bedeutung der Rede von Deng Xiaoping hinsichtlich der Politik „ein Land, zwei Systeme".