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Verstärkter juristischer Aufbau in TEDA
   2005-10-13 16:45:22    cri
Eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung stützt sich auf die Garantie eines vollständigen rechtlich-gesetzlichen Rahmens. Hier spielt die der Nordstadt Tianjin naheliegende Wirtschaftszone TEDA keine Ausnahme. Bereits bei ihrer Gründung im Jahr 1984 war sich die Zonenverwaltung im Klaren, dass die zu jener Zeit gängigen planwirtschaftlichen Verwaltungsmethoden der Entwicklung nicht mehr gerecht werden. Es gilt, einen international vergleichbaren rechtlich-gesetzlichen Rahmen für dort tätige auswärtige Investoren zu schaffen.

Der ständige Ausschuss des Volkskongresses der Stadt Tianjin hat im Juli 1985 Verwaltungsvorschriften für Wirtschaftszone TEDA verabschiedet. Parallel dazu wurden drei gesetzliche Vorschriften hinsichtlich der Eintragung neuer Unternehmen, der Arbeitsverwaltung und der Bodennutzung angenommen. Diese Dokumente gelten der Zonenverwaltung zufolge als Basis für den nachher aufgebauten gesetzlich-rechtlichen Rahmen in der TEDA. Dazu sagte Wang Kai vom Büro für die Ausarbeitung wirtschaftspolitischer Richtlinien bei der Zonenverwaltung in einem Gespräch mit Radio China International:

"Zu jener Zeit galt TEDA als eine Versuchszone für Reformen und Öffnung nach außen. Bei unserer Arbeit ging es fast ausschließlich um die Außenwirtschaft. Früher waren wir gewöhnt an der planwirtschaftlichen Verwaltung, die aber alles andere als geeignet für die Verwaltung und Betreuung auswärtiger Investitionsunternehmen war. So mussten wir internationale Gepflogenheiten einführen, wonach Gesetze und Rechte einzig verbindlich sind."

Auf der Basis internationaler Erfahrungen hat sich die Wirtschaftszone TEDA beim gesetzlich-rechtlichen Aufbau als innovativ erwiesen. In zahlreichen Bereichen wurden bahnbrechende Arbeiten geleistet. Besonders erwähnenswert ist der Transfer des Bodennutzungsrechts. Aus dem erfolgreichen Versuch in der Wirtschaftszone hat sich dann ein entsprechendes nationales Recht ergeben.

Dem Bodennutzungstransfer begegnete die Wirtschaftszone TEDA zum ersten Mal im Jahr 1987, als die Zonenverwaltung zu jener Zeit mit einem amerikanischen Unternehmen über einen Geschäftsabschluss verhandelte. Jeglicher Transfer der Bodennutzung war laut der chinesischen Verfassung nichgt erlaubt. So begann die Wirtschaftszone, mit Hilfe der obengeordnete Organe und Rechtsexperten, an der Revidierung einschlägiger Vorschriften zu arbeiten. Die Bemühungen haben sich ausgezahlt. Ein Jahr später stand der Transfer der Bodennutzung unter gesetzlichem Schutz. Mit diesem Inhalt wurde eine Revision der chinesischen Verfassung auf der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses angenommen. Unmittelbar danach wurde in der Wirtschaftszone TEDA eine entsprechende Verordnung erlassen.

Auf Grundlage nationaler Gesetze konnte der gesetzlich-rechtliche Aufbau der Wirtschaftszone TEDA systematisch vonstatten gehen. Bislang sind nahezu 70 zoneninterne gesetzliche Vorschriften ausgearbeitet.

Öffentliche Sicherheit zählt zweifelsohne ebenfalls zu den Anliegen auswärtiger Investoren, die sich in TEDA engagieren. He Ning, Polizeidirektor in der Wirtschaftszone, sprach von den Bemühungen der dortigen Polizei bei der Kriminalitätsbekämpfung und beim Schutz der legitimen Rechte und Interessen auswärtiger Investoren:

"Uns liegt ständig am Herzen, wie wir durch unsere Arbeit den Investoren dienen können. Es geht um eine Garantie, wodurch auswärtige Investoren beruhigt und sorgenfrei in der Wirtschaftszone bleiben."

Zum juristischen Aufbau der Wirtschaftszone TEDA gehört überdies die Reformen des Gerichtshofs und vor allem dessen Gerichtsverfahren in allen Phasen von der Anklage bis zur Verurteilung. Dabei wurden zahlreiche wertvolle Erfahrungen anderer Länder im Bereich der juristischen Praxis eingeführt. Viele konkrete Schritte erwiesen sich als effektiv und lohnend sowohl für den Aufbau des Gerichtshofes in TEDA als auch für landesweit eingeleitete juristische Reformen.

Nach Praxis und Erforschungen in den vergangenen beiden Jahrzehnten konnte in der Wirtschaftszone TEDA eine vervollständigte Rechtsordnung aufgebaut werden. Wichtiger Bestandteil der Rechtsordnung sind die wirtschaftlichen Vorschriften in bezug auf die Umsetzung der Zusagen Chinas gegenüber der Welthandelsorganisation WTO. So hat der chinesische Staatsrat eine zuständige Behörde damit beauftragt, die regionalen außenwirtschaftlichen Vorschriften zu überprüfen. Dabei hat die Wirtschaftszone TEDA die entsprechende Überprüfung bestanden. Dazu noch einmal Wang Kai vom Büro für Ausarbeitung wirtschaftspolitischer Richtlinien bei der Zonenverwaltung:

"Bei der Überprüfung hat man in all unseren wirtschaftsgesetzlichen Dokumenten nur eine Bezeichnung als fragwürdig festgestellt. Es handelte sich dabei um die Gebühren für Bodennutzung. In der chinesischen Fassung der einschlägigen Vorschrift hatten wir statt Gebühren mit Bodennutzungssteuer formuliert. Inzwischen konnte auch diese einzige fragwürdige Stelle ad acta gelegt werden."

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