 Shengyang, die Hauptstadt der nordostchinesischen Provinz Liaoning, ist eine Stadt mit Duzenden von alten Industrieunternehmen, vor allem Mittel- und Großbetrieben. Früher war Shengyang für die dort ansässigen staatlichen Industriebetriebe und die dort für den Staatshaushalt erwirtschafteten Gewinne landesweit bekannt. Aber in den vergangenen Jahren sind hier immer mehr Arbeiter aus den staatlichen Industriebetrieben entlassen worden. Der Hauptgrund dafür liegt daran, dass seit Mitte der 90er Jahre die staatlichen Industriebetriebe in großem Maße rationalisiert, regorganisiert und umstrukturiert wurden, um sie zu innovationsfähigen und gewinnbringenden Firmen zu machen. Die Erneuerung von Technik und Produktpalette ging einher mit einem Abbau zahlreicher nunmehr überflüssiger Arbeitkräfte. Auf dem Höhepunkt der Strukturreform waren davon allein in Shenyang 410.000 Menschen betroffen.
Für diese Freigesetzten neue Arbeitsplätze zu schaffen, stellte eine harte Aufgabe für die Stadtregierung von Shenyang und die städtische Behörde für Arbeit und Soziales dar. Dazu sagte der Vize-Direktor des Amtes für Arbeit und Soziales der Stadt, Song Naiyi:
?Unsere Maßnahmen betrafen politische Unterstützung, Schaffung neuer Arbeitsplätze, Hilfe bei der Arbeitssuche und Vergabe von Kleinkrediten zur Existenzgründung, damit die freigesetzten Arbeiter in Shenyang mit Hilfe des Staates und durch die Schaffung neuer Beschäftigungsangebote neue Arbeitsplätze finden können. Inzwischen haben wir dabei die ersten Erfolge erzielt."
Weiter sagte Herr Song, die meisten freigesetzten Arbeiter kämen aus den staatseigenen Industriebetrieben. Obwohl es sich bei den Freigesetzten zumeist um gering qualifizierte Arbeitskräfte handele, seien sie sehr solide und fleißig. Daher gebe es viele Arbeitsmöglichkeiten, die dieser Personengruppe entsprechen. Die Stadtregierung von Shenyang habe deshalb für die Wiederbeschäftigung dieser Freigesetzten zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Zuerst hat die Stadtregierung eine Reihe von Unterstützungsmaßnahmen erlassen, um die freigesetzten Arbeitnehmer zu ermutigen, sich selbständig zu machen oder private Unternehmen zu gründen. Derartige Neu-Unternehmer außer in der Bau- und Unterhaltungsbranche würden für zwei Jahre komplett von Steuern und Gebühren befreit. Darüber hinaus biete die Regierung armen Leuten zinslose oder zinsgünstige Kleinkredite an. Dies habe zahlreiche freigesetzte Arbeiter in die Lage versetzt, kleine Geschäfte aufzumachen, und einige davon seien bereits sehr reich geworden.
In den vergangenen Jahren hat die Stadtregierung von Shenyang durch verschiedene Maßnahmen zugleich immer mehr Unternehmen ermutigt, Freigesetzte zu beschäftigen. Firmen, die Freigesetzten Arbeitsverträge anbieten, erhalten steuerliche und andere Vergünstigungen. Falls der Anteil ehemaliger Freigesetzter an Gesamtbelegschaft mehr als 30% beträgt, ist das Unternehmen für drei Jahre von der Zahlung von insgesamt fünf Steuern, darunter der Umsatzsteuer, befreit. Diese Steuervergünstigen haben dazu geführt, dass zahlreiche Unternehmen freigesetzte Arbeiter beschäftigen. Dazu der Chef eines Privatunternehmens, Teng Yanping:
?Wir haben uns mit der Hilfe der staatlichen Fördermaßnahmen entwickelt. Deshalb sind wir verpflichtet, die Sorgen mit dem Staat zu teilen. In diesem Jahr haben wir 53 freigesetzte Arbeitnehmer aus staatlichen Betrieben bei uns beschäftigt. Sie haben großen Arbeitseifer, und wir haben die Produktionskosten reduzieren können. Darüber hinaus können wir die Fördermaßnahmen des Staates genießen. So gesehen lohnt sich ihre Beschäftigung für uns."
Probleme gibt es allerdings bei der Wiederbeschäftigung älterer Freigesetzter. Sie haben nicht mehr die Energie, sich selbständig zu machen, und auch die Unternehmen wollen sie nicht besonders gern beschäftigen. Die Stadtregierung von Shenyang bietet älteren Freigesetzten deshalb Arbeitsplätze von öffentlichem Interesse an.
Dies sieht man unter anderem daran, dass in den vergangenen Jahren immer mehr Freigesetzte in den Gemeinden und in der Stadt Shenyang als Sicherheitspersonal, Verkehrinspektoren und Straßenreinigungskräfte arbeiten. Diese Arbeitsplätze sind von der Stadtregierung von Shenyang neu geschaffen worden, um etwa 20.000 Freigesetzten neue Verdienstmöglichkeiten zu geben.
Darüber hinaus hat die Stadtregierung von Shenyang in den Gemeinden Servicezentren für Wiederbeschäftigung errichtet, wo Freigesetzte Computer- oder Buchhaltungskurse absolvieren, um besser für den Arbeitsmarkt qualifiziert zu sein. Regelmäßig finden in Shenyang zudem Foren für Wiederbeschäftigung statt. Dabei können Freigesetzte direkt mit Unternehmen sprechen. Wenn es dadurch zu Beschäftigungsverhältnissen kommt, drängt die Regierung die Betriebe, offizielle und reguläre Arbeitsverträge mit den Wiederbeschäftigten zu schließen, damit deren Rechte und Interessen abgesichert sind.
Im Ergebnis derartiger Bemühungen in den vergangenen Jahren haben rund 360.000 der insgesamt 410.000 Freigesetzten neue Arbeitsplätze gefunden.
Liu Pengfei ist jetzt Parkplatzwächter. Früher war er bei der Zweiten Baugesellschaft von Shenyang beschäftigt - mehr als 30 Jahre lang. Er sagt:
?Jetzt arbeite ich für einen Parkplatz und verdiene nicht schlecht. Die Sozial- und Versicherungsleistungen hier sind auch gut. Damit bin ich ganz zufrieden. Nachdem ich meinen Arbeitsplatz verloren hatte, war ich für einige Zeit sehr besorgt. Jetzt habe ich wieder zu mir selbst gefunden und weiß, ich bin noch nicht nutzlos."
Und Liu Yingming war früher Arbeiter bei der Shenyanger Fabrik für Standardelemente, jetzt ist er ein Techniker bei einer Wohnungsservicefirma. Er sagt:
?Jetzt arbeite ich als Elektriker. Und meine Firma bezahlt jeden Monat Kranken- und Rentenversicherungsbeiträge für mich. Mein Verdienst ist nicht schlecht. Ich bin mit meiner Arbeit zufrieden."
Die Erfolge von Shenyang bei der Wiederbeschäftigung von freigesetzten staatlichen Arbeitskräften hat nicht nur den Prozess der Wiederbeschäftigung in der Stadt selbst beschleunigt, sondern auch ein Vorbild für ganz China geschaffen. Zur Zeit werden die Maßnahmen von Shenyang landesweit verbreitet. Viele Orte haben ? ebenso wie Shenyang - eine Reihe von Maßnahmen zur Förderung der Wiederbeschäftigung erlassen. Damit können nun landesweit immer mehr Freigesetzte neue Arbeits- und Verdienstmöglichkeiten finden.
Aber auch in Shenyang haben noch mehr als 60.000 Freigesetzte bislang keine neue Arbeit. Wie Vize-Direktor Song Naiyi sagt, ist die Stadtregierung hier weiterhin gefordert, die begleitenden Fördermaßnahmen ebenso zu verstärken, wie die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen. Damit könnten dann auch die restlichen Freigesetzten schließlich in neue Arbeitsverhältnisse vermittelt werden.
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