Apple wegen Raubkopien in China angeklagt
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Die Verhandlung enthält zehn Anklagepunkte zu Urheberrechtsverletzungen von elf Autoren. Apple legte gegen Urteile in zwei getrennten Fällen im Dezember 2012 und April 2013 Berufung ein, weil sie nicht rechtens seien.
Bisher hat das Mittlere Volksgericht Nr. 2 in Beijing Apple dazu verurteilt, Schadensersatz in Höhe von 1,14 Millionen Yuan, umgerechnet 142.000 Euro, an die Schriftsteller zu zahlen.
Im aktuellen Prozess vor dem Hohen Volksgericht in Beijing sagte Apples Anwalt Zhang Hui, das Unternehmen habe Rechtsverstöße in seinem App Store eingeräumt, sei aber nicht für den China App Store verantwortlich.
Zhang sagte, die Apple-Tochter iTunes mit Sitz in Luxemburg sei verantwortlich für den China App Store und sollte die Entschädigung der Autoren übernehmen.
Die elf Autoren, darunter Murong Xuecun, Li Chengpeng und Mai Jia, deren Bücher häufig auf Bestsellerlisten im ganzen Land stehen, sind Mitglieder des Rechtschutzverbands chinesischer Schriftsteller, der die Klagen gegen Apple erhob.
Während des Prozesses wies der Anwalt des Verbands, Wang Guohua, darauf hin, dass Apple an der Entwicklung der E-Books beteiligt war, weil alle Entwickler Einverständniserklärungen unterzeichnen und Entwicklungsgebühren an das Unternehmen zahlen mussten.
„Die bisherigen Beweise belegen sicher, dass Apple die geschäftliche Verantwortung für App Store trägt. Daher solle sich Apple seiner rechtlichen Verantwortung stellen. Zudem ist uns auch bekannt, dass Apple durch den Betrieb von App Store hohe Gewinne erzielt hat."
Wang zufolge erzielte Apple mit allen Downloads einen Gewinn von 30 Prozent. Im Gegenteil behaupteten die Anwälte von Apple, das Unternehmen habe in den zehn Anklagefällen keinen Gewinn erzielt. Man habe bloß Daten zum Download und den E-Book-Entwicklern Finanzdokumente zur Verfügung gestellt.
Beide Seiten hatten unterschiedliche Vorstellungen davon, wie die Schadensersatzsumme bestimmt werden sollte.
Apples Anwälte sagten, die Entschädigung sollte sich auf dem finanziellen Verlust für die Autoren stützen, doch das Unternehmen lieferte keine Beweise für die Verluste der Schriftsteller.
Wang sagte, die Entschädigungshöhe sollte nach chinesischem Recht auf mehreren Faktoren basieren: Auf der Beliebtheit des Schriftstellers, der kompletten Wortanzahl in jedem Buch und den Downloads. Die Autoren hätten das Urteil aus den ersten beiden Prozessen akzeptiert, obwohl die Summe weit niedriger als der Marktwert der Bücher gewesen sei.
Zuvor hatte der Rechtschutzverband chinesischer Schriftsteller dreimals anwaltliche Briefe an Apple gesendet, in dem Apple aufgefordert wird, alle Raubkopien der Werke von den Autoren aus dem App Store zu entfernen. Der Vertreter des Verbandes, Bei Zhicheng teilt mit:
„Wider Erwarten wurden die Raubkopien nur vorübergehend entfernt. Nach einigen Tagen wurden sie etwas geändert und wieder ins Internet gestellt. Und die Raubkopierer werden auch nicht bestraft."
Laut Einschätzung des Rechtsschutzverbandes der chinesischen Schriftsteller sind die unmittelbaren Verluste der Autoren bisher auf mindestens 23 Millionen Yuan RMB gestiegen. Doch die Entschädigung für Urheberrechtsverletzungen in China sei normalerweise gering, sagte der Anwalt Wang.
Gesprochen von: Yan Wei
Quelle: german.china.org.cn, TV Shanghai