Chinas Oberstes Volksgericht und die Oberstaatsanwaltschaft haben am 3. Mai das Strafmaß für die Herstellung und den Verkauf von Lebensmitteln veröffentlicht, die nicht den Qualitätsstandards entsprechen oder gar giftig sind. Die entsprechenden neuen Gesetze traten am 4. Mai in Kraft.

In der vergangenen Zeit kam in China ein Lebensmittelskandal nach dem anderen ans Licht. Im neuesten Fall macht gefälschtes Hammelfleisch aus Ratte, Fuchs und Nerz unter Zugabe von Chemikalien Schlagzeilen. Bei einer dreimonatigen landesweiten Kampagne gegen Fleischskandale wurden rund 1000 Personen verhaftet. Die Polizei hat seit Januar 382 Fälle aufgedeckt, die mit Fleischskandalen im Zusammenhang stehen, und über 20 Tonnen illegale Produkte beschlagnahmt.

Ein anderes Beispiel ist giftiger Ingwer aus Weifang in der Provinz Shandong. Beim Anbau wurden erhebliche Mengen eines hochgiftigen Pestizids verwendet. Laut dem Agrarministerium darf Aldicarb nur bei der Produktion von Baumwolle, Tabak, Erdnüssen, Rosen und Süßkartoffeln verwendet werden. Es bestehen strenge Beschränkungen. In Weifang wurden allerdings 120 bis 300 Kilogramm pro Hektar verwendet – drei bis sechs Mal so viel wie der Sicherheitsstandard.

Nach chinesischem Strafrecht gibt es zwei Grundanklagen im Zusammenhang mit der Lebensmittelsicherheit. Die erste betrifft Herstellung und Verkauf von Lebensmitteln, die nicht den Sicherheitsstandard erfüllen. Die zweite behandelt Herstellung und Verkauf von giftigen und schädlichen Lebensmitteln.