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Mit dem Internet gegen Korruption
  2013-03-04 09:02:44  cri
Die Korruptionsbekämpfung muss weiter verstärkt und die Beteiligung der Bevölkerung und der Internetmedien an der Korruptionsbekämpfung gefördert werden. Diese Stellungnahme eines Mitarbeiters der chinesischen Obersten Staatsanwaltschaft wurde innerhalb der Bevölkerung und unter Internetnutzern begrüßt und diskutiert.

Die Namen Lei Zhenfu und Yang Dacai sind vielen chinesischen Internetnutzern bzw. Chinesen ein Begriff. Lei Zhenfu war ehemaliger Parteichef des Bezirks Beibei in Chongqing; Yang Dacai war Leiter der Sicherheitsverwaltung der Provinz Shaanxi. Die zwei Beamten mussten ihre Posten räumen, nachdem Internetnutzer schwere Disziplin-Verstöße aufgedeckt hatten – dazu gehörten unter anderem ein Sexskandal und protzige Zurschaustellung teurer Markenuhren.

Das Internet ist weltweit zu einem wichtigen Kanal zur Offenlegung von Korruption und Selbstbereicherung einflussreicher Beamter geworden. Zhang Hong, stellvertretende Leiterin der Juristischen Fakultät an der Pädagogischen Universität Beijing erklärt,

„Die Korruptionsbekämpfung via Internet ist ein weiterer wichtiger Kanal, um Korruptionsfälle aufzudecken. Sie zeigt das Interesse von Internetnutzern, korrupte Leute enthüllen und überwachen zu wollen. Objektiv gesehen, fungiert sie auch als Abschreckung."

Liu Deliang, Leiter beim Asiatisch-Pazifischen Institut für Cybergesetz-Forschung, stimmt Zhang Hong zu.

„Die Internetnutzer sind von den Erfolgen der Korruptionsbekämpfung via Internet begeistert, und sie werden ermutigt, die Medienüberwachung auszubauen. Der Trend fördert auch den Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems in China."

Die Korruptionsbekämpfung via Internet hat viele Vorteile gegenüber den normalen Kontrollkanälen. Es ist einfacher, sich an der Bekämpfung zu beteiligen. Ein Griff zum Smartphone reicht, um Behörden und ihre Beamten überwachen zu können. Zudem ist es günstig und einfach, Anzeigen und Beweise im Internet offen zu legen. Die Personen, die eine Anzeige erstattet haben, werden geschützt. Und die angezeigten Personen und Behörden bekommen Druck und werden zum Handeln gezwungen.

Ein gutes Bespiel dafür, ist der Fall von Lei Zhenfu, dem ehemaligen Parteichef des Bezirks Beibei in Chongqing. Der von Internetnutzern hervorgerufene Druck führte zu einer raschen Reaktion seitens der Regierung. Nur 63 Stunden nach den ersten Beiträgen zu dem Sexskandal in Webforen und Blogs wurde Lei Zhenfu von seinem Posten entfernt.

Zhu Lijia, Professor an der Chinesischen Nationalen Akademie für Administration, ist sich sicher, dass das Internet auch in Zukunft eine wichtige Rolle in der Korruptionsbekämpfung spielen wird.

„Die Vorteile des Internets bei der Korruptionsbekämpfung werden dem Medium auch in Zukunft eine wichtige Rolle zukommen lassen. Schon im heutigen System ist es sehr wichtig."

Natürlich gibt es auch eine Kehrseite der Medaille. Zu den Nachteilen der Korruptionsbekämpfung via Internet gehört beispielsweise eine Vernachlässigung der herkömmlichen Kontrollkanäle. Zu einer effektiven Beseitigung von Missständen innerhalb der Gesellschaft werden jedoch verschiedenste Kanäle benötigt.

Ma Qingyu, Vize-Leiter bei der Abteilung für öffentliche Verwaltung und Erziehungsforschung an der Chinesischen Nationalen Akademie für Administration weiß zu berichten, dass es im Prozess der Korruptionsbekämpfung via Internet auch falsch bearbeitete Fälle gab. Trotzdem überwiegen seiner Meinung nach die Vorteile.

„Wir sollten keine Vorurteile haben, nur weil es diese und jene Probleme im Internet gibt. In Wirklichkeit hat die Korruptionsbekämpfung via Internet Vorteile für die Überwachung der öffentlichen Autorität."

Yuan Gangming ist Professor beim Forschungsinstitut für Wirtschaft an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaft. Er sagt,

„Einerseits müssen die Beamten selbst moralisch handeln und die Gesetze befolgen. Andererseits muss das Rechtssystem verbessert und eine gesellschaftliche Überwachung etabliert werden. Glücklicherweise wird dies von Tag zu Tag ernster genommen. Auch die Bevölkerung und die Medien beteiligen sich positiv an der Überwachung."

Zusammenfassend kann man also sagen, dass das Internet im Kampf gegen die Korruption hilfreich ist, weil Behörden gezwungen sind, auf Vorwürfe zu reagieren. In Zukunft sollten verschiedene Kontrollorgane miteinander agieren. Ihre Aufgabe besteht darin, eine Gesellschaft ohne Korruption zu schaffen, ohne den Zusammenhalt zu untergraben. Zudem sollten Korruptionsenthüllungen durchs Internet nach und nach reguliert und die Verbreitung von Gerüchten bestraft werden.

Forum Meinungen
• mengyingbo schrieb "Leben in Changshu"
seit etwas über einer Woche ist nun Changshu 常熟 in der Provinz Jiangsu 江苏 meine neue Heimat - zumindest erstmal für rund 2 Jahre.Changshu (übersetzt etwa: Stadt der langen Ernte) liegt ungefähr 100 km westlich von Shanghai und hat rund 2 Millionen Einwohner, ist also nur eine mittelgroße Stadt.Es gibt hier einen ca. 200m hohen Berg, den Yushan 虞山 und einen See, den Shanghu 尚湖...
• Ralf63 schrieb "Korea"
Eine schöne Analyse ist das, die Volker20 uns hier vorgestellt hat. Irgendwie habe ich nicht genügend Kenntnisse der Details, um da noch mehr zum Thema beitragen zu können. Hier aber noch einige Punkte, welche mir wichtig erscheinen:Ein riesiges Problem ist die Stationierung von Soldaten der USA-Armee in Südkorea...
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