Klimarahmenkonvention - United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC)

Hintergrund

Die 1992 im Rahmen der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro ins Leben gerufene Klimarahmenkonvention (UNFCCC) ist ein internationales, multilaterales Umweltschutzabkommen (seit 1994 in Kraft). Im Rahmen dieses Abkommens zielen die heute 192 Vertragsstaaten sowohl auf eine Minderung der anthropogenen Einflüsse auf das Klima als auch auf eine Verlangsamung der globalen Erwärmung und eine Milderung der Klimafolgen. Diese Absichtserklärung galt zunächst nur für Industrieländer, die 36 so genannten "Annex I"-Staaten. Zu diesen gehören als Hauptproduzenten der klimaschädlichen Treibhausgase vor allem die OECD-Staaten und die Europäische Union. Entwicklungsländer wurden von einer Reduktion ihrer Emissionen zunächst freigestellt.

Als Ziel der Klimarahmenkonvention wurde folgendes festgelegt:

Artikel (2) [Ziel]:

"Das Endziel dieses Übereinkommens (...) ist es, (...) die Stabilisierung der Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre auf einem Niveau zu erreichen, auf dem eine gefährliche anthropogene [d.h. vom Menschen verursachte] Störung des Klimasystems verhindert wird."

Was genau eine "gefährliche" Störung des Klimasystems bedeutet, lässt die Konvention offen. Die Europäische Union hat sich zum Ziel gesetzt, die globale Erwärmung auf höchstens 2°C gegenüber vorindustriellen Zeiten zu begrenzen, da ansonsten nicht tolerierbare Umweltschäden zu erwarten sind. Schon bei einer globalen Erwärmung von unter 2 Grad Celsius sind ernsthafte Konsequenzen nicht auszuschließen.

Um das Ziel der Klimarahmenkonvention zu erreichen, haben sich alle Unterzeichner verpflichtet, Klimaschutzmaßnahmen einzuleiten:

Artikel 4(2)a [Verpflichtungen]:

"Jede der Vertragsparteien beschließt regionale Politiken und ergreift entsprechende Maßnahmen zur Abschwächung der Klimaänderungen, indem sie ihre anthropogenen Emissionen von Treibhausgasen begrenzt und ihre Treibhausgassenken und -speicher schützt und erweitert. Diese Politiken und Maßnahmen werden zeigen, dass die entwickelten Länder bei der Änderung der längerfristigen Trends bei anthropogenen Emissionen in Übereinstimmung mit dem Ziel des Übereinkommens die Führung übernehmen...."

Die Konvention legt fest, dass sich die beteiligten Staaten einmal pro Jahr im Rahmen einer Konferenz aller Vertragsstaaten (engl.: Conference of the Parties, COP) treffen, um über weitere Maßnahmen zum internationalen Klimaschutz zu beraten. Damit wurde auf internationaler Ebene ein kontinuierlicher Verhandlungsprozess zum Schutz des Klimas ins Leben gerufen.

Quelle: BMU