Der Syrien-Sonderbeauftragte der UNO und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, hat am Dienstag in Genf erneut betont, dass noch kein Termin für die Zweite Genfer Konferenz zur Syrien-Frage festgelegt werden könne. Zugleich äußerte er aber die Hoffnung, dass die Konferenz doch noch vor Ende des Jahres stattfinden könne.

Um die neue Genfer Konferenz vorzubereiten, hatte Brahimi zahlreiche Gespräche geführt, darunter auch mehrere mit Vertretern der USA und Russlands. Am Dienstag fand zum ersten Mal eine erweiterte Sitzung darüber statt. Dabei traf sich Brahimi mit Russlands Vizeaußenministern Mikhail Bogdanov und Gennady Gatilov sowie deren amerikanischer Amtskollegin Wendy Sherman. Dann führte er Gespräche mit Vertretern der 5 ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats, sowie von Jordanien, dem Irak, Libanon und der Türkei und von internationalen humanitären Organisationen.

Nach den Gesprächen teilte Brahimi vor der Presse dann mit, dass die geplante zweite Genfer Konferenz über die Syrien-Krise aufgeschoben werden müsse.

„Eigentlich hatten wir gehofft, den Termin der Konferenz bekannt geben zu können. Aber unglücklicherweise können wir das nicht. Wir werden uns weiter kontinuierlich bemühen, um die Konferenz vor Ende 2013 abhalten zu können."

Als ein ausschlaggebender Faktor für die Vorbereitungen auf die Konferenz gilt die Frage, ob die syrische Opposition daran teilnehmen wird. Dazu meint die größte oppositionelle Nationale Allianz, ohne einen konkreten Termin für den Rücktritt von Präsident Bashar al-Assad würden die Aufständischen nicht teilnehmen. Brahimi sagte in Genf, die Haltung der syrischen Oppositionellen gehöre zu den Faktoren dafür, dass der Termin der Konferenz noch nicht festgelegt werden könne.

„Die zweite Genfer Konferenz wird sich von der der ersten unterscheiden. Diesmal werden die Syrier selbst daran teilnehmen. Syriens Regierung und Opposition werden die Konferenz leiten. Jetzt befinden sich die Oppositionellen in einem äußerst schwierigen Moment. Es ist allgemein bekannt, dass es Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Aufständischen gibt. Sie werden eine Teilnahme daran vorbereiten. Allerdings sind sie zurzeit noch nicht dafür bereit."

Brahimi fügte hinzu, gemäß den Ergebnissen der Konsultationen der syrischen Oppositionellen werde er sich am 25. November wieder mit Vertretern Russlands und der USA treffen. Vielleicht könne sich die Opposition bis dahin auf eine zuverlässige Delegation zur Teilnahme an der Genfer Konferenz einigen.

„Demnächst wird die Opposition weitere Gespräche abhalten. Hoffentlich kann dabei eine zuverlässige Delegation zur Teilnahme in Genf vereinbart werden. Das wäre ein großer Fortschritt in Richtung der Genfer Konferenz."

Gleichzeitig betonte Brahimi erneut die mittlerweile äußerst schlechte humanitäre Situation in Syrien. Mehr als neun Millionen Menschen, also zirka die Hälfte der Bevölkerung des Krisenlandes, seien von der instabilen Lage betroffen. Er fuhr fort, der einzige Ausweg zur Lösung der humanitären Krise liege in einem Programm zur politischen Beilegung des Konfliktes. Die Syrien-Krise dürfe auf keinen Fall auf militärische Weise gelöst werden.