Die zwei großen palästinensischen politischen Fraktionen, nämlich, die Palästinensische Nationalbefreiungsbewegung (Fatah) und die Palästinensische Islamische Widerstandsbewegung (Hamas), haben am Mittwoch in Kairo eine Versöhnungsvereinbarung erreicht, wonach binnen drei Monaten eine Einheitsregierung gebildet werden soll.

Gemäß der nach der Sitzung veröffentlichten Deklaration werden beide Seiten in den kommenden Wochen einen Wahlgesetzentwurf erarbeiten. Zudem zeigten sich beide Seiten bereit, nach der unterzeichneten Versöhnungsvereinbarung von Kairo und der „Doha-Deklaration" eine nationale Versöhnungsregierung mit Präsident Mahmoud Abbas an der Spitze zu etablieren. Abbas wird binnen drei Monaten betreffende Dekrete erlassen.

Die Konflikte zwischen Fatah und Hamas bestehen seit langem. Seit den Auseinandersetzungen von 2007 im Gaza-Streifen haben Fatah und Hamas jeweils das Westjordanland und den Gaza-Streifen besetzt. Im Mai 2011 unterzeichneten beide Seiten unter den Vermittlungen Ägyptens in Kairo eine Versöhnungsvereinbarung. Demnach sollten die Konflikte eingestellt und eine Übergangsregierung errichtet werden. Zudem sollten 2012 die Wahlen des Präsidenten der Autonomieregierung und des Parlaments abgehalten werden. Im Februar 2012 unterzeichneten beide Seiten dann in Katar die „Doha-Deklaration". Demnach sollte eine Koalitionsübergangsregierung zusammengestellt, die Wahlen vorbereitet und ein Wiederaufbau im Gaza-Streifen gefördert werden. Laut einem hochrangigen Vertreter der Fatah sollten die Namensliste der Kabinettsmitglieder sowie der Termin für die Wahlen binnen einen Monats bekannt gegeben werden. Doch die beiden Dokumente wurden de facto nicht umgesetzt. Palästina befindet sich noch immer in einem gespaltenen Zustand.

Am Mittwoch jährte sich der Ausbruch des Ersten Nahost-Kriegs zum 65. Mal. In Palästina fanden große Feierlichkeiten statt. Die Palästinenser riefen Fatah und Hamas dazu auf, eine Versöhnung zu verwirklichen. Beobachter sind der Meinung, dass es unter diesen Umständen zwischen beiden Seiten zu der jüngsten Vereinbarung gekommen ist. Dieser Schritt ist von großer Bedeutung. Damit demonstrieren beide Parteien ihren Willen zur Versöhnung und ebnen den Weg für den geplanten Ägypten-Besuch von Mahmoud Abbas.

Zu den Erfolgen der Sitzung zwischen Fatah und Hamas zeigen sich die meisten Beobachter zurückhaltend. Noch immer beständen in vielen Fragen Meinungsverschiedenheiten, besonders bei der Reform der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO). Es könnte also sein, dass auch diese jüngste Vereinbarung, genau wie die Kairo-Vereinbarung und „Doha-Deklaration", nicht effektiv umgesetzt werden wird.