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Syrien: Assad legt neue Friedensinitiative vor
  2013-01-07 16:19:28  cri
Am Sonntag hat der syrische Präsident Bashar al-Assad in einer Fernsehrede in der Hauptstadt Damaskus den ganzen Staat dazu aufgerufen, gemeinsam gegen die Oppositionellen zu kämpfen. In der Rede bezeichnete Assad die Oppositionellen als Terroristen der Al-Kaida. Zudem kündigte er eine neue Friedensinitiative an. Dabei solle zuerst ein Versöhnungsdialog mit „Leuten, die Syrien nicht verraten haben", geführt werden. Darüber hinaus solle eine neue Regierung gestaltet und letztendlich auch ein Straferlass umgesetzt werden.

Yin Gang von der chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften ist der Ansicht, dass die Fernsehrede von Assad darauf abziele, seine Unerschütterlichkeit zu demonstrieren.

„Bashar al-Assad hat in seiner Rede ein klares Signal gesendet. Nach den Kämpfen gegen die Oppositionellen in den letzten Monaten sowie den internationalen Bemühungen und Vermittlungsversuchen des Sonderbeauftragten hat er jetzt entschieden, keine Kompromisse mehr einzugehen."

In der Fernsehrede präsentierte Assad dafür eine neue dreistufige Friedensinitiative. Gleichzeitig schloss er die Möglichkeit eines Dialogs zwischen ihm und den sogenannten „Marionetten des Westens" aus. Zur Perspektive dieser Friedensinitiative erklärte Yin Gang, trotz eingeschränkter Funktion, könnte sie einen ordnungsgemäßen Abgang Assads ermöglichen.

„Die Rede von Bashar al-Assads wird mit Sicherheit auf starke Kritik der Oppositionellen stoßen. Die Mitglieder des Golfkooperationsrats, die Türkei, die NATO und die USA werden diese Initiative ebenfalls nicht befürworten. Dennoch beinhaltet diese Initiative auch etwas Positives. Bashar al-Assad hat im Wesentlichen die Verfassungsrevision und Wahlergebnisse des letzten Jahres aufgehoben und zeigt sich bereit, Neuwahlen durchzuführen. So wird ein gewisser Raum für einen ordnungsgemäßen Abgang Bashar al-Assads von der politischen Bühne gelassen. Die Öffentlichkeit sollte auch diese positive Information zur Kenntnis nehmen."

Forum Meinungen
• mengyingbo schrieb "Leben in Changshu"
seit etwas über einer Woche ist nun Changshu 常熟 in der Provinz Jiangsu 江苏 meine neue Heimat - zumindest erstmal für rund 2 Jahre.Changshu (übersetzt etwa: Stadt der langen Ernte) liegt ungefähr 100 km westlich von Shanghai und hat rund 2 Millionen Einwohner, ist also nur eine mittelgroße Stadt.Es gibt hier einen ca. 200m hohen Berg, den Yushan 虞山 und einen See, den Shanghu 尚湖...
• Ralf63 schrieb "Korea"
Eine schöne Analyse ist das, die Volker20 uns hier vorgestellt hat. Irgendwie habe ich nicht genügend Kenntnisse der Details, um da noch mehr zum Thema beitragen zu können. Hier aber noch einige Punkte, welche mir wichtig erscheinen:Ein riesiges Problem ist die Stationierung von Soldaten der USA-Armee in Südkorea...
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