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Konsultative Demokratie wichtiger Punkt des Parteitagberichts
  2012-11-23 16:40:35  cri
Der Aufbau der demokratischen Politik gilt als ein Top-Thema bei der Entwicklung Chinas. Auf dem vor kurzem beendeten 18. Parteitag der KP Chinas ist das „sozialistische konsultative demokratische System" zum ersten Mal im Rechenschaftsbericht verankert worden. Mehrere Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes sind der Meinung, dass dies der jüngste Erfolg bei der systematischen Erneuerung der demokratischen Politik der KP Chinas sei. Die konsultative Demokratie und Wahldemokratie sind so eng mit einander verknüpft und stellen eine Besonderheit der Demokratie chinesischer Prägung dar.

Li Junru, ein PKKCV-Mitglied, meint, seit der Reform und Öffnung habe die KP Chinas nach und nach zur Kenntnis genommen, dass die konsultative Demokratie und Wahldemokratie zwei wichtige Formen der Demokratie chinesischer Prägung seien.

„Beim Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung hat die KP Chinas schrittweise erkannt, dass das Volk durch Wahlabstimmung seine demokratischen Rechte ausüben und durch Konsultationen in wichtige Beschlüsse einbezogen werden sollte. Damit kann noch mehr Konsens in gemeinsamen Fragen erreicht werden. Dies sind wichtige Formen der sozialistischen Demokratie chinesischer Prägung. Die erste Form wird als „Wahldemokratie" und die zweite als „konsultative Demokratie" bezeichnet."

Der ehemalige ständige Vizedirektor des Staatlichen Administrationsinstituts, Wei Liqun, erklärt, die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes habe eine außerordentliche Rolle bei der Förderung der konsultativen Demokratie gespielt.

„Die Förderung der konsultativen Demokratie gilt als außerordentliche Stärke der PKKCV. Die wichtige Rolle der PKKCV in diesem Bereich muss völlig zur Geltung gebracht werden. Ihre Funktionen zur politischen Konsultation, demokratischen Aufsicht und Beteiligung an politischen Angelegenheiten müssen noch besser entfaltet werden."

Li Junru fügte hinzu, das Wesen der konsultativen Demokratie liege darin, eine ordnungsmäßige Beteiligung der Bevölkerung an politischen Angelegenheiten zu realisieren. Die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes habe nicht nur eine umfassende Repräsentationsfunktion, sondern auch eine legitime Autorität zur demokratischen Aufsicht über die Umsetzung der Verfassung, Gesetze und Regeln sowie über die Durchführung wichtiger politischer Richtlinien und Arbeiten von Beamten. Sie könnte auf einem hohen Niveau eine ordnungsmäßige Beteiligung der Massen an politischen Angelegenheiten realisieren.

Forum Meinungen
• mengyingbo schrieb "Leben in Changshu"
seit etwas über einer Woche ist nun Changshu 常熟 in der Provinz Jiangsu 江苏 meine neue Heimat - zumindest erstmal für rund 2 Jahre.Changshu (übersetzt etwa: Stadt der langen Ernte) liegt ungefähr 100 km westlich von Shanghai und hat rund 2 Millionen Einwohner, ist also nur eine mittelgroße Stadt.Es gibt hier einen ca. 200m hohen Berg, den Yushan 虞山 und einen See, den Shanghu 尚湖...
• Ralf63 schrieb "Korea"
Eine schöne Analyse ist das, die Volker20 uns hier vorgestellt hat. Irgendwie habe ich nicht genügend Kenntnisse der Details, um da noch mehr zum Thema beitragen zu können. Hier aber noch einige Punkte, welche mir wichtig erscheinen:Ein riesiges Problem ist die Stationierung von Soldaten der USA-Armee in Südkorea...
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