Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua hat gestern einen Bericht über den Kampf der KP Chinas gegen die Korruption veröffentlicht. Der große Fall von Bo Xilai gehört zu wichtigsten Erfolgen in den letzten zehn Jahren.

Laut der Meldung von Xinhua hält die Kommunistische Partei (KP) Chinas den Kampf gegen die Korruption für eine immer wichtigere politische Aufgabe. Im Januar 2003, kurz nach dem 16. Parteitag, hatte das neu gewählte Politbüro eine Sondersitzung einberufen, um die Lage des Antikorruptionskampfs zu analysieren und sich auf die Arbeit der nächsten Jahre vorzubereiten.

In den letzten zehn Jahren war die Korruptionsfrage ein Thema bei fast allen Sitzungen des Politbüros. Die Spitzenpolitiker der KP Chinas ließen sich bei Inspektionen auch über die Arbeit gegen die Korruption informieren. Die Frage, wie man seine öffentlichen Amtspflichten redlich erfüllen soll, ist ein wichtiges Programm bei der Schulung von Parteifunktionären auf allen Ebenen.

Seit dem 16. Parteitag hat Hu Jintao, Generalsekretär der KP Chinas, zehn Sitzungen der Kommission für Disziplinkontrolle beim Zentralkomitee der KP Chinas beigewohnt und sich über den Kampf gegen die Korruption geäußert. Die Partei hat in den vergangenen Jahren mehre Richtlinien und Vorschriften veröffentlicht, die die amtlichen Tätigkeiten der Parteifunktionäre regulieren. Zudem ist 2011 auch eine Offensive gegen schwerwiegende Probleme wie Ein- und Verkauf von Amtsstellen sowie Wahlbetrug gestartet worden.

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