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Ausbau der demokratischen Rechte der chinesischen Bürger
  2012-10-31 16:42:10  cri
Das Wahlsystem ist die Stütze einer demokratischen Politik, und das Wahlrecht gilt als Grundlage der politischen Rechte der Bürger. In China wurde 2004 und 2010 das Wahlgesetz zweimal revidiert. Demnach verfügen Bewohner in Städten und Menschen auf dem Land über ein gleichberechtigtes Abstimmungsrecht. Zudem werden die Kandidaten immer „transparenter". All dies zeigt die ständige Verbesserung der demokratischen Rechte der chinesischen Bürger.

2011 wurden in China zum ersten Mal nach gleicher Bevölkerungsproportion in Stadt und Land die Volkskongressabgeordneten gewählt. Zum ersten Mal in der Geschichte hatten damit chinesische Bauern substantiell das gleiche Wahlrecht wie Stadtbewohner. Dies hat zu deutlich mehr Leidenschaft der Bürger an einer Beteiligung an der Politik beigetragen:

"Wenn Sie zum Abgeordneten des Volkskongresses gewählt würden, was würden Sie für das Dorf Tianwu in der Gemeinde Yeping tun?"

"Danke für Ihre Frage. Sollte ich zum Abgeordneten des Volkskongresses gewählt werden, würde ich gemäß den konkreten Gegebenheiten der Gemeinde Yeping schwerpunktmäßig die finanzielle Unterstützung sowie technologische Dienstleistungen für die ländlichen Branchen sowie betreffende neue Wirtschaftsorganisationen untersuchen. Und meinen Untersuchungsbericht würde ich dann dem Volkskongress der Gemeinde vorlegen."

Diese Szene erfolgte in Ruijin in der Provinz Jiangxi, also dem Herkunftsort des Systems des Volkskongresses. Die Dorfbewohner stellten den Kandidaten zudem Fragen über die Verbesserung der Wasserwirtschaft in ländlichen Gebieten und über die Versorgung von Kindern der Wanderarbeiter.

In den vergangenen Jahren sind gemäß dem revidierten Wahlgesetz die Regeln über direkte Kontakte zwischen Kandidaten und Wählern vervollständigt worden. Demnach müssen Kandidaten direkte Kontakte mit Wählern pflegen, damit die Wähler sich noch mehr und eingehender über die Kandidaten informieren können.

Auch ist in jüngster Vergangenheit der Anteil der Abgeordneten des Volkskongresses auf grundlegender Ebene allmählich gestiegen. Experten vertreten die Meinung, dass die Qualifikation der Abgeordneten nicht nur von Bildungsgang und Beruf, sondern auch von ihren Kenntnissen über die Lage der Bevölkerung abhängig sein soll. Nur dann könnten sie die Ansprüche der Bevölkerung wirklich wiedergeben und im Auftrag des Volkes den Staat verwalten. Abgeordnete haben so eine umfassendere Repräsentation, und die Stimme der Basis wird noch stärker beachtet.

Dazu Han Dayuan von der Renmin-Universität:

"Die in der Verfassung verankerte Idee der Gleichberechtigung wird im revidierten Wahlgesetz verkörpert. Die Wähler können einen gleichberechtigten Wert fühlen. So kann der Entwicklung der demokratischen Politik in China neue Impulse gegeben werden. Chinas Wahlsystem ist standardisierter, demokratischer und offener geworden."

Forum Meinungen
• mengyingbo schrieb "Leben in Changshu"
seit etwas über einer Woche ist nun Changshu 常熟 in der Provinz Jiangsu 江苏 meine neue Heimat - zumindest erstmal für rund 2 Jahre.Changshu (übersetzt etwa: Stadt der langen Ernte) liegt ungefähr 100 km westlich von Shanghai und hat rund 2 Millionen Einwohner, ist also nur eine mittelgroße Stadt.Es gibt hier einen ca. 200m hohen Berg, den Yushan 虞山 und einen See, den Shanghu 尚湖...
• Ralf63 schrieb "Korea"
Eine schöne Analyse ist das, die Volker20 uns hier vorgestellt hat. Irgendwie habe ich nicht genügend Kenntnisse der Details, um da noch mehr zum Thema beitragen zu können. Hier aber noch einige Punkte, welche mir wichtig erscheinen:Ein riesiges Problem ist die Stationierung von Soldaten der USA-Armee in Südkorea...
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