Der Syrien-Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union, Kofi Annan, hat am Montag und Dienstag Russland besucht. Dabei sprach er mit Präsident Wladimir Putin und mit Außenminister Sergei Lawrow.

Beobachter sehen in Annans Russland-Reise einen Versuch, die Syrien-Krise aus der Sackgasse zu bringen. Gleichzeitig konnte Russland dabei seinen konsequenten Standpunkt erneut darstellen.

Während seines Treffens mit Annan am Dienstag bekräftigte Präsident Putin Russlands Unterstützung für den Friedensplan des Sonderbeauftragten zur Lösung der Syrien-Frage auf politische und diplomatische Weise. Gleichzeitig betonte Putin, Russland halte am Prinzip fest, dass die Konfliktparteien in Syrien eine Feuereinstellung verwirklichen und einen politischen Dialog starten sollten. Annan erwiderte, mittlerweile befinde sich die Situation in Syrien am Scheideweg. Der entscheidende Wendepunkt werde bald erreicht sein.

Experten vertreten die Ansicht, dass Putin und Lawrow bei ihren Treffen mit Annan erneut Russlands konsequenten Standpunkt in dieser Frage sowie die Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht haben, den westlichen Ländern entgegenzutreten. Dafür sprechen auch die Aktionen Russlands in jüngster Zeit. Am 10. Juli hatte Russland dem Weltsicherheitsrat einen neuen Resolutionsentwurf über die Milderung der Syrien-Krise vorgelegt. Demnach sollten das Mandat der UN-Mission in Syrien verlängert und den unbewaffneten Beobachtern „mehr politische Aufträge" erteilt werden. Gleichzeitig wurden im Entwurf die Konfliktsparteien in Syrien aufgefordert, sofort eine Feuereinstellung zu realisieren und „dringend, umgehend" Annans Friedensplan umzusetzen.

Gleichzeitig hat das russische Militär bestätigt, dass mehrere Kriegsschiffe in Gewässer in der Nähe Syriens verlegt wurden. Laut Beobachtern können russische Kriegsschiffe möglicherweise in der Marinebasis im syrischen Tartus Versorgung erhalten. Damit wäre Russland in der Lage, einem eventuellen Notfall in Syrien zu begegnen und Druck auf die USA und Europa auszuüben.

Derzeit verschlechtert sich die Situation in Syrien kontinuierlich. Annans Friedensplan wurde und wird nicht umgesetzt. Westliche Länder sind dabei, im Weltsicherheitsrat einen Antrag zu Sanktionen gegen die syrische Führung zu erarbeiten, was von Russland und China entschieden abgelehnt wird.

Der Besuch von Kofi Annan zielte also darauf ab, Meinungsverschiedenheiten aller Länder in der Syrien-Frage zu mildern. Und Russland könnte auch eine umsetzbare Lösung finden. Damit will Russland den westlichen Ländern seinen konsequenten Standpunkt verdeutlichen, um seine internationalen Einflüsse zu erhöhen und seine Interessen in Syrien zu wahren.