Am Montag ist in Beijing die Jahrestagung des höchsten politischen Machtorgans Chinas, des Nationalen Volkskongresses (NVK), eröffnet worden. Zirka 3.000 Abgeordnete werden dabei gemeinsam den Fahrplan für die ökonomische und gesellschaftliche Entwicklung Chinas in diesem Jahr erörtern.

Zu Beginn der Jahrestagung legte Ministerpräsident Wen Jiabao den Rechenschaftsbericht der Regierung vor. Darin wurde die Arbeit der chinesischen Regierung im vergangenen Jahr zusammengefasst. Auch konkrete Aufgaben für dieses Jahr wurden angesprochen.

Was das Wachstumstempo des Bruttoinlandprodukts betrifft, so rechnet die chinesische Regierung mit einem leichten Rückgang von 8,0 Prozent im vergangenen auf 7,5 Prozent in diesem Jahr. Es handelt sich dabei um den erstmaligen Rückgang des BIP unter die 8-Prozentmarke in der fünfjährigen Amtsperiode der aktuellen Regierung. Dazu erklärte Wen Jiabao:

"Ich möchte schwerpunktmäßig erläutern, dass der geringfügige Rückgang des BIP-Wachstumstempos hauptsächlich den Zielen des 12. Fünfjahresplans entspricht. Alle Seiten sollten ihren Arbeitsschwerpunkt auf die beschleunigte Umwandlung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells und die tatsächliche Erhöhung der Qualität beziehungsweise der Effizienz der ökonomischen Entwicklung legen. Nur dann kann eine längere, bessere Entwicklung auf einem höheren Niveau realisiert werden."

Wen Jiabao gab zudem zu, dass die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas vor zahlreichen Schwierigkeiten und Herausforderungen stehe. Wie man diese Schwierigkeiten und Herausforderungen bewältigt wolle, erklärte Wen Jiabao:

"In diesem Jahr muss man die verschiedenen Aufgaben noch besser miteinander koordinieren. Dazu gehören unter anderem ein stabiles Wachstum, die Kontrolle der Warenpreise und die Regelung der ökonomischen Struktur. Aber auch das Verbessern des Alltagslebens der Bevölkerung, die Verstärkung der Reformen und die Förderung der Harmonie sind Bestandteil dessen."

Dies wird allgemein auch als Haupttenor im Sinne von "Erfolg durch Stabilität" angesehen.

Weltweit herrscht aktuell eine Wirtschaftsrezession vor, auch gibt es mehrere instabile Faktoren, welche eine Wiederbelebung der Weltwirtschaft negativ beeinflussen. Gleichzeitig stecken immer mehr staatliche kleine und mittelgroße Betriebe in Schwierigkeiten, auch ein Rückgang des Wachstumstempos solcher Betriebe ist zu erkennen. Unter diesen Umständen ist bei der wirtschaftlichen Entwicklung Chinas insbesondere auf "Stabilität" zu achten. Unter den neun wichtigen Aufgaben der Regierung im Jahr 2012 liegt demzufolge die Förderung einer schnellen, stabilen ökonomischen Entwicklung auf dem ersten Platz.

Darüber hinaus soll laut dem Bericht die Stabilität des Gesamtniveaus der Warenpreise im Wesentlichen erhalten werden. Zudem sollen die gesunde Entwicklung der Agrarwirtschaft und die kontinuierliche Steigerung des Einkommens der Landwirte gefördert werden. Und nicht zuletzt soll kontinuierlich eine positive Finanzpolitik und eine besonnene Währungspolitik betrieben werden, all dies als Verkörperung einer allgemeinen Stabilität.