Der stellvertretende Minister für Aufsicht und Kontrolle, Hao Mingjin, hat am Dienstag in Beijing vor der Presse über die Erfolge bei der Bekämpfung der Korruption im Baugewerbe informiert.

Laut ihm konnten die Staatsanwaltschaften zwischen September 2009 und März 2011 mehr als 12.000 Korruptionsfälle im Baugewerbe aufklären. In etwa 11.000 Fällen wurden öffentliche Gelder veruntreut, oder es kam zu Bestechungsvorfällen. Dabei wurden rund drei Milliarden Yuan RMB zweckentfremdet.

Hao Mingjin nannte vor der Presse auch typische Fälle, die aufgeklärt werden konnten:

„Bei solchen Fällen in 20 Provinzen, regierungsunmittelbaren Städten und autonomen Gebieten handelt es sich um den Bau von Sozialwohnungen, den Bau von U-Bahnlinien und Wasserwirtschaftsprojekten sowie Subventionen für Bodenrequirierung und Straßenbau. Eine auffällige Besonderheit ist, dass sich wenige leitende Funktionäre rechtswidrig in Bauprojekte eingemischt haben. Sie haben Bestechungsgelder angenommen und ihre Macht mißbraucht."

Hao Mingjin äußerte sich ferner besorgt über die schnelle Zunahme der Korruptionsfälle im Baugewerbe. Die zuständigen Behörden würden kontinuierlich kriminelle Handlungen beim Verkauf von Bodennutzungsrechten, Projektausschreibungen und beim Kauf von Baumaterialien intensiv bekämpfen:

„Die Aufklärung von kriminellen Fällen muss mit der Etablierung und Vervollständigung eines langfristigen Mechanismus zur Regelung von schweren Problemen im Baugewerbe verbunden werden. Besonderheiten und Gesetzmäßigkeiten der Fälle auf diesem Gebiet müssen tiefgehend analysiert werden. Systematische Lücken müssen gefüllt werden. Das Rechts- und Marktsystem, die Informationstransparenz und ein System der Glaubenswürdigkeit im Baugewerbe müssen gezielt verbessert werden. Das Systematisierungs- und Standardisierungsniveau in diesem Bereich müssen erhöht werden."