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Was sind die Arbeitsschwerpunkte der chinesischen Zentralregierung in den kommenden fünf Jahren? Wie lautet ihre Planung für Chinas sozioökonomische Entwicklung zu Beginn des 12. Fünfjahresplans? Premier Wen Jiabao hat in seinem Rechenschaftsbericht zu all diesen Fragen detailliert Stellung bezogen.
In den letzten fünf Jahren ist Chinas Bruttoinlandsprodukt (BIP) jedes Jahr um durchschnittlich 11,2 Prozent gewachsen. Dieses rasante Wirtschaftswachstum bildet denn auch die Basis für die Umsetzung des 12. Fünfjahresplans.
Als größte Herausforderungen für die Regierung in den nächsten fünf Jahren nannte Wen Jiabao die große Kluft bei der Einkommensverteilung sowie die unvernünftige Wirtschaftsstruktur. Um auch diese wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen zu meistern, rief er zu Vernunft und Besonnenheit auf:
"Wir müssen die Situation objektiv beurteilen und einen kühlen Kopf bewahren. Zudem müssen wir uns auf allfällige Risiken vorbereiten."
Im Rechenschaftsbericht werden auch die Hauptziele für Chinas sozioökonomische Entwicklung in diesem Jahr genannt. Als wirtschaftliche Vorgabe gilt ein BIP-Wachstum von ungefähr acht Prozent. Gleichzeitig soll die Wirtschaftsstruktur weiter optimiert werden. Das Wachstumsausmaß des Gesamtpreisniveaus soll unter vier Prozent gehalten werden. Damit die städtische Arbeitslosenrate unter 4,6 Prozent gehalten werden kann, sollen in den Städten über neun Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Nicht zuletzt soll die internationale Bilanz des Landes ständig verbessert werden.
Wie im letzten Jahr will die chinesische Regierung auch in diesem Jahr kontinuierlich eine positive Finanzpolitik betreiben. Das Budget sieht ein Defizit von 900 Milliarden Yuan RMB vor. Die vor zwei Jahren begonnene "gemäßigt lockere" Währungspolitik soll in diesem Jahr in eine "besonnene" Währungspolitik umgewandelt werden.
Die momentan hohe Inflationsrate hat auch vor dem Rechenschaftsbericht nicht Halt gemacht. Angesichts der gegenwärtig kritischen Situation betrachtet die Regierung die Stabilisierung des Gesamtpreisniveaus in diesem Jahr als wichtigsten ihrer zehn Arbeitsschwerpunkte. In seinem Rechenschaftsbericht nannte Wen Jiabao mehrere Gegenmaßnahmen.
Wen Jiabao betonte auch wie wichtig es ist, den "Sozialaufbau und die Gewährleistung beziehungsweise die Verbesserung des Volkslebens zu verstärken". Zur Umsetzung dieses wichtigen Ziels forderte er alle Regierungs- und Verwaltungsebenen auf, auf direkte und praktische Weise im Interesse des Volkes zu handeln:
"Je entwickelter eine Wirtschaft ist, desto stärker müssen der Sozialaufbau und die Gewährleistung beziehungsweise die Verbesserung des Volkslebens beachtet werden."
Um die große Kluft bei der Einkommensverteilung zu beseitigen, sieht der Rechenschaftsbericht für dieses Jahr eine dreistufige Vorgehensweise vor: zu erst einmal soll das Grundeinkommen der einkommensschwachen Leute in Stadt und Land erhöht werden. In einem zweiten Schritt soll die Einkommensverteilung intensiver geregelt werden. Und zu guter letzt soll die Ordnung der Einkommensverteilung noch standardisiert werden.
In jüngster Zeit haben den Chinesen vor allem die steigenden Immobilienpreise Kummer bereitet. Gegen dieses Problem sieht der Rechenschaftsbericht eine strengere Regulierung der Immobilienbranche vor. Neu sollen die Lokalregierungen stärker in die Verantwortung gezogen werden.
Aus dem Rechenschaftsbericht von Wen Jiabao geht klar hervor, dass das Hauptziel der chinesischen Regierung neben der beschleunigten Umwandlung des wirtschaftlichen Entwicklungsmodells die Verbesserung des Volkslebens ist. Die Verbesserung des Volkslebens ist Ausgangspunkt und Ziel aller Bemühungen der Regierung zugleich.
Chinas Regierung hat der Welt mit Taten gezeigt, dass sie auch weiterhin eine Politik verfolgen wird, die allen Chinesen Wohlstand bringen soll.
