Beijing

Am Freitag wurde die Pressekonferenz des Nationalen Volkskongresses Chinas (NVK) abgehalten. Der Sprecher des NVK Li Zhaoxing stellte dabei die Tagungspunkte und die Arbeit des NVK vor.

Die vierte Jahrestagung beginnt am Samstag dauert bis zum 14. März. In dieser Zeit wird man in drei Pressekonferenzen über die Arbeit des Kongresses in Bezug auf den zwölften Fünf-Jahres-Plan, die Außenpolitik Chinas sowie das Rechtssystem chinesischer Prägung informieren. Nachdem der diesjährige NVK zu Ende gegangen sein wird, wird der Ministerpräsident Wen Jiabao nochmals mit den anwesenden Journalisten zusammentreffen und auf ihre Fragen eingehen.

Li gab zu, dass die Entwicklung in China regional unausgewogen vonstatten geht und große Unterschiede zwischen Reich und Arm vorherrschen. Trotzdem sei man bemüht, den Wohlstand aller nach und nach zu verwirklichen.

Zudem teilte Li mit, das chinesische Verteidigungsbudget 2011 wird sich in diesem Jahr auf 601 Mrd. Yuan belaufen. Im globalen Vergleich sei es relativ wenig. Außerdem zielen die begrenzten militärischen Einsätze nur darauf ab, Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität des Landes zu garantieren. Sie stellen keine Bedrohung für andere Staaten dar.

Des Weiteren sagte Li, dass das chinesische Rechtssystem eine konkrete Gestalt angenommen hat und die Anforderungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung erfüllt.