Das Pressebüro des chinesischen Staatsrats hat am Sonntag ein Weißbuch über die chinesische Nationalitätenpolitik und die gemeinsame Entwicklung aller Nationalitäten veröffentlicht.

Darin heißt es, seit der Gründung der Volksrepublik China setze die chinesische Regierung eine Nationalitätenpolitik um, die sich vor allem auf nationale Gleichberechtigung, Solidarität, regionale Autonomie und gemeinsame Entwicklung stütze. Die Praxis habe gezeigt, dass die Nationalitätenpolitik in China den grundsätzlichen Interessen der Angehörigen aller Nationalitäten entspricht und von der Bevölkerung befürwortet werde.

Weiter heißt es in dem Weißbuch, 2008 habe der Gesamtbetrag der Wirtschaft der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete mehr als drei Billionen Yuan RMB betragen, 1952 habe dieser Wert noch 5,79 Milliarden Yuan RMB ausgemacht. Das durchschnittliche Nettoeinkommen der Stadt- und Landbevölkerung in diesen Gebieten habe in der Vergangenheit deutlich zugenommen. Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in von nationalen Minderheiten bewohnten Regionen befinde sich gegenwärtig in einer Hochphase.

Zudem heißt es, Versuche, die nationale Solidarität zu schwächen oder zu spalten, seien untersagt. Die chinesische Regierung kritisiere und boykottiere zudem Vorgehensweisen von außen, mit denen unter dem Vorwand von Religions- und Meinungsfreiheit Angelegenheiten der nationalen Minderheiten kritisiert werden sollen.

Der Direktor der Staatlichen Kommission für Angelegenheiten der nationalen Minderheiten Yang Jing sagte, trotz der Unruhen am 5. Juli in Urumqi werde die chinesische Regierung seine Nationalitätenpolitik nicht ändern.