Seit dem Auftreten der internationalen Finanzkrise betreibt die chinesische Regierung eine positive Finanzpolitik und hat damit auch beträchtliche Erfolge erzielt. Vor kurzem sagte dazu der chinesische Finanzminister Xie Xuren in einem Interview, auch in Zukunft werde man die Kontinuität und Stabilität der chinesischen Finanzpolitik beibehalten.

Die internationale Finanzkrise ist vor etwa einem Jahr offensichtlich geworden. Aktuellen Statistiken zufolge kann nun die chinesische Wirtschaft bereits eine Verbesserung der Lage verzeichnen. So ist beispielsweise im zweiten Quartal dieses Jahres das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes um 7,9 Prozent gestiegen. Das war zugleich die erste Beschleunigung der chinesischen Wirtschaftsleistung nach einem kontinuierlichen Rückgang in den vorangegangenen sieben Quartalen seit dem dritten Quartal 2007.

Die Verbesserung der chinesischen Wirtschaft ist mit der positiven Finanzpolitik der Regierung eng verbunden. Dazu sagte Xie Xuren:

"Die Finanzbehörden haben für die Umsetzung der positiven Finanzpolitik mehrere konkrete Maßnahmen ergriffen. Dazu gehören die großangelegte Zunahme an öffentlichen Investitionen der Regierung und die Gewährleistung von schwerpunktmäßigen Bauprojekten. Dies gilt auch als wichtige Maßnahme für die direkte Ankurbelung der Inlandsnachfrage. Darüber hinaus haben wir gemäß der Reform des Steuersystems auch strukturelle Steuerreduzierungen praktiziert. Damit kann sowohl die Belastung der Unternehmen erleichtert als auch die Konsumfähigkeit der Bürger erhöht werden."

Zudem ist die Fähigkeit Chinas zur Abwehr der Finanzkrise auch von der gesamtwirtschaftlichen Stärke des Landes abhängig. So betrugen beispielsweise die Finanzeinnahmen 1950, also kurz nach der Gründung der Volksrepublik China, nur 6,2 Milliarden Yuan. 2008 lagen sie bei mehr als sechs Billionen Yuan. 2009 werden sogar 6,6 Billionen Yuan erwartet, also eine 1.000-fache Steigerung der Finanzeinnahmen in 60 Jahren.

Gleichzeitig ist die Struktur der Finanzausgaben Chinas ständig verändert worden. Anfangs dienten die Ausgaben hauptsächlich der Produktion und dem Aufbau. Mittlerweile werden die Investitionen allmählich immer mehr für den öffentlichen Bereich eingesetzt. Zahlreiche öffentliche Produkte und öffentliche Dienstleistungen werden angeboten, und immer mehr Finanzmittel werden für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung ausgegeben. Dazu Xie Xuren:

"In diesem Jahr hat die Zentralregierung 728,5 Milliarden Yuan für verschiedene Bereiche bereitgestellt, die direkt mit dem Leben der Bevölkerung verbunden sind. Etwa Bildung, medizinische Betreuung, Gesundheitswesen, Sozialabsicherung, Beschäftigung und Kulturwesen. Dies entspricht einer Erhöhung um 29,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Damit sind die Lebensbedingungen stärker gewährleistet und verbessert worden."

Xie Xuren betonte zudem, dass die Finanzbehörden den Einsatz für die ländlichen Gebiete weiter intensivieren werden.

Er gab jedoch gleichzeitig zu, dass die Finanzkrise noch nicht völlig überwunden sei. Es gebe daher noch einen großen Druck, dass die Einnahmen sinken oder die Ausgaben steigen könnten. Es sei daher noch ein Schwerpunkt der künftigen Aufgaben, die Kontinuität der chinesischen Finanzpolitik zu gewährleisten.