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Interessen der Bevölkerung genießen Priorität im politischen Leben in China
  2009-08-04 13:53:48  cri
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In den 60 Jahren seit der Gründung der Volksrepublik China hat sich das politische Leben des Landes ständig weiterentwickelt. Bei diesem Prozess wird dabei das grundlegende Prinzip befolgt, stets die Interessen der Bevölkerung zu beachten und diese vorzugsweise zu behandeln. Die Menschen sollen stets an erster Stelle stehen. Sowohl beim grundlegenden politischen System als auch in der Umsetzung der Demokratie auf Basisebene in der Gegenwart werden den Interessen der Bevölkerung Priorität eingeräumt.

Im Laufe der Zeit sind hinsichtlich des Alttagslebens in China mehrere Fragen aufgetreten. In den verschiedenen politischen Bereichen des Landes, darunter auch in der Legislative, wird auf die Lösung solcher Fragen großer Wert gelegt.

Wu Bangguo, Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses, hat vor kurzem die Wichtigkeit der Lösung solcher Alltagsprobleme erneut bekräftigt.

"Es gilt ein als der Schwerpunkt der Arbeit, die Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und Alltagsprobleme der Bevölkerung beschleunigt zu lösen. Wir müssen die Legislative mit einer Arbeitskontrolle verbinden und die Ausarbeitung sowie die Vervollständigung der Gesetze beachten. Gleichzeitig soll die Aufsicht der Exekutive intensiviert werden. So kann die Arbeit des Nationalen Volkskongresses dem Alltag der Bevölkerung entsprechen und größere Effizienz haben."

Der Nationale Volkskongress sowie dessen Ständiger Ausschuss haben in diesem Zusammenhang beispielsweise 2008 neun Gesetzesentwürfe angenommen. Die meisten dieser Entwürfe hatten das Alltagsleben der Bevölkerung zum Thema, beispielsweise das "Gesetz über Lebensmittelsicherheit" und das "Gesetz über Unterstützung von Behinderten". In diesem Jahr werden aktuell mehrere Gesetze in dieser Hinsicht überprüft, darunter das "Sozialabsicherungsgesetz" und das "Sozialhilfegesetz".

Sowohl in staatlichen Angelegenheiten als auch in den täglichen Aufgaben in den Wohnvierteln läßt sich das Prinzip "dem Volk dienen" repräsentieren. So gilt etwa die "demokratische Beratung" in der Stadt Taizhou in der ostchinesischen Provinz Zhejiang als eine wertvolle Neuerung. Im Zuge dieser "demokratischen Beratung" können sich Bürger direkt an Entscheidungen sowie an der Verwaltung und Aufsicht von öffentlichen Angelegenheiten beteiligen.

Zurück geht diese Initiative auf das Jahr 2006. Damals hatten im Dorf Chatang in der Nähe von Taizhou Funktionäre vorgeschlagen, mit öffentlichen Geldern ein altes Bürogebäude zu renovieren. Andere wiederum schlugen vor, die alte Dorfstraße zu erneuern. Was sollte man also tun? Fan Shunqiu, ein Dorfbewohner, erinnert sich daran:

"Damals wollten wir die Straße renovieren. Die Straße war zu der Zeit wirklich in einem schlimmen Zustand, das allgemeine Umfeld des Dorfes war auch nicht gut. Chatang befindet sich an einem wichtigen Knotenpunkt, es herrschte damals auch viel Verkehr. Eine neue Straße kam sowohl unserem Dorf als auch dem Verkehr zugute."

Bei einer demokratischen Abstimmung befürworteten 90 Prozent der Bewohner die vorrangige Erneuerung der Dorfstraße, und so kam es dann auch.

Die Umsetzung von Demokratie auf Basisebene wie in diesem Beispiel wird in China mehr und mehr in der Praxis angewandt. Die derzeit etwa 900 Millionen ländlichen Bewohner haben somit mehr Wahlmöglichkeiten und ein größeres Kontrollrecht der Funktionäre vor Ort.

Forum Meinungen
• mengyingbo schrieb "Leben in Changshu"
seit etwas über einer Woche ist nun Changshu 常熟 in der Provinz Jiangsu 江苏 meine neue Heimat - zumindest erstmal für rund 2 Jahre.Changshu (übersetzt etwa: Stadt der langen Ernte) liegt ungefähr 100 km westlich von Shanghai und hat rund 2 Millionen Einwohner, ist also nur eine mittelgroße Stadt.Es gibt hier einen ca. 200m hohen Berg, den Yushan 虞山 und einen See, den Shanghu 尚湖...
• Ralf63 schrieb "Korea"
Eine schöne Analyse ist das, die Volker20 uns hier vorgestellt hat. Irgendwie habe ich nicht genügend Kenntnisse der Details, um da noch mehr zum Thema beitragen zu können. Hier aber noch einige Punkte, welche mir wichtig erscheinen:Ein riesiges Problem ist die Stationierung von Soldaten der USA-Armee in Südkorea...
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