Die chinesische Studiengesellschaft für Menschenrechte hat am Dienstag in Beijing ein Symposium zum Thema "Chinas Reform, Öffnung und Menschenrechtsentwicklung in den vergangenen 30 Jahren" abgehalten. Anlass dafür ist der 60. Jahrestag der Veröffentlichung der Universellen Menschenrechtsdeklaration und der 30. Jahrestag der Umsetzung der Reform und Öffnung in China. An dem Symposium nahmen mehr als 60 Wissenschaftler und Experten teil. Dabei hieß es, in den vergangenen 30 Jahren hätten sich die Wirtschaft und die Gesellschaft in China sprunghaft entwickelt. Gleichzeitig seien auch große historische Fortschritte im Bereich der Menschenrechte zu verzeichnen.

Der Leiter des Pressebüros des chinesischen Staatsrates, Wang Chen, sagte dazu, seit dem Beginn der Reform und Öffnung vor 30 Jahren habe sich die Gesellschaft in China tiefgehend verändert. In dieser Phase sei auch der Menschenrechtsbereich in China mit am schnellsten entwickelt worden. "In den vergangenen 30 Jahren, also seit dem Beginn der Reform und Öffnung, haben die KP Chinas und die chinesische Regierung das Prinzip eingehalten, eine umfassende gesellschaftliche Entwicklung mit dem wirtschaftlichen Aufbau an der Spitze zu fördern. Die Allgemeinheit der Menschenrechte und die konkreten Gegebenheiten Chinas sind miteinander verbunden. China hat bei der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte stetige Bemühungen geleistet. Dabei sind historische Fortschritte erzielt worden."

Wang Chen sagte weiter, in den vergangenen 30 Jahren sei die Wirtschaft in China jährlich durchschnittlich um zirka zehn Prozent gewachsen. Das Pro-Kopf-BIP sei um etwa das Zehnfache gestiegen. Das Einkommensniveau und der Wohlstand der städtischen und ländlichen Bevölkerung hätten deutlich zugenommen. Es gebe zudem ein immer höheres Niveau der Beschäftigung sowie bei der Bildung, der medizinischen Betreuung und der Sozialabsicherung. Das Lebens- und Entwicklungsrecht der Chinesen sei beispiellos sichergestellt worden.

Der Vorsitzende der chinesischen Studiengesellschaft für Menschenrechte, Luo Haocai, sagte, die Reform habe die schnelle wirtschaftliche Entwicklung in China gefördert. Dies habe gleichzeitig eine feste materielle Grundlage für die Entwicklung der Menschenrechte geschaffen. Auch die Entwicklung der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Rechte der Bürger sei direkt gefördert worden, so Luo Haocai. In diesem Prozess seien zudem das demokratische politische System in China vervollständigt und die Rechte der Bürger zur Beteiligung an der Politik kontinuierlich ausgebaut worden. "Die grundlegende Richtung der Reform in China in den vergangenen 30 Jahren betrifft den Ausbau der Freiheit in allen gesellschaftlichen Bereichen. Das Beteiligungsausmaß der Bewohner ist gestiegen und die Interessen der Bevölkerung werden gewahrt. Der Wert und die Würde der Bevölkerung sind realisiert worden."

Das chinesische System des Volkskongresses ist zudem verbessert worden, so wurden beispielsweise Differenzwahlen und ein turnusmäßiger Führungswechsel systematisiert. In ländlichen Gebieten werden die Dorfbewohnerkomitees direkt gewählt. Gleichzeitig ist die grundlegende Demokratie in China ausgebaut worden. Die Möglichkeiten für eine ordnungsmäßige Beteiligung an der Politik sind vielfältiger geworden. Die grundlegenden Menschenrechte und die Freiheit der Bürger werden geschützt.

In den vergangenen 30 Jahren wurde in China aktiv der Aufbau eines Rechtsstaates gefördert. Dies läßt sich in der Legislative, der Exekutive und der Judikative deutlich erkennen. So ist etwa in der Legislative der Geist der Gewährleistung der Menschenrechte umgesetzt worden. Zudem wurden Benachteiligungen der Interessen der Bürger sowie Amtsmißbrauch in der Verwaltung oder bei der Anwendung von Gesetzen korrigiert. Die gesetzliche Kontrolle von Anklageverfahren wurde ebenfalls verstärkt, die juristische Fairness wird so garantiert und das Prinzip der unabhängigen Rechtssprechung der Gerichte eingehalten.